kabinettssitzung nrw heute

Ein Überblick. Wir nutzen auf unserer Internetseite das Open-Source-Software-Tool Matomo. Das Passwort muss mindestens einen Großbuchstaben enthalten. zdf.de) haben. Das Passwort muss mindestens 8 Zeichen lang sein und mindestens eine Zahl enthalten. Erste Details zum Plan des Bundes sind durchgesickert. Heute wurden die ersten drei Selbsttests in Deutschland zugelassen. Das Bundeskabinett hat eine milliardenschwere ... Das Tauziehen um den Bau von Windrädern geht in die nächste Runde: Das Bundeskabinett wird vorerst doch nicht über den Gesetzesentwurf zum Kohleausstieg entscheiden. Die Hartz-IV-Sätze steigen zum Januar laut einem Bericht ... Bislang bedeuten Rente und Altersvorsorge viel Papierkram. Der Regelsatz steigt stärker als bislang bekannt. In einer Kabinettssitzung am heutigen Mittag (6. Januar) beschlossen, dass am diesjährigen Rosenmontag (15. NRW-Wahl: Laschet sinnt über Kabinett nach Westfälische Nachrichten. Das soll sich jetzt ändern: Die Regierung plant eine Webseite, auf der alle Informationen zur gesetzlichen, privaten und betrieblichen Rente zusammenlaufen. ... 1949 bis 1988 Sitz des NRW-Landtags. Es geht vor allem um Einwegprodukte, Versand-Retouren und vermehrtes Recycling. November ... Das in der Corona-Krise ausgeweitete Kurzarbeitergeld wird verlängert. Die Grünen haben die Bundesregierung aufgefordert, den Plan für den Kohleausstieg ... Braucht das Bundeskabinett neue Gesichter? November seien zunächst 26 Personen befördert worden, nach einstündiger Pause und "gründlicher Lüftung" dann weitere 18 Personen, bestätigte ein Sprecher des Innenministeriums auf dpa-Anfrage. Restaurants und Cafés sollen wegen der Corona-Krise vorübergehend weniger ... Bürger können in der Corona-Krise einen Antikörpertest machen, um sich Immunität bescheinigen zu lassen. Ein paar Fragen bleiben offen, Corona-Krise: Horst Seehofer will Grenzkontrollen Mitte Juni aufheben, Deutscher Reiseverband hält sichere Reisen für möglich, Corona-Krise in Deutschland: Das könnten die neuen Regeln sein, ILO: Situation auf Schlachthöfen "schockierend und beschämend", Corona-Ausbrüche: Regierung will Werkverträge in Fleischbetrieben verbieten, Mali: Bundesregierung will mehr Soldaten nach Mali schicken, Corona-Krise: Bund senkt Mehrwertsteuer auf Speisen in Restaurants, Coronavirus-Immunitätsausweis? Suchfunktion. Bitte stimme unseren Nutzungsbedingungen zu. zur 72. Es habe nach diesem Veranstaltungstag "gesichert keine positiven Fälle, keinerlei Infektionsgeschehen" gegeben. Heute, 14 Uhr, live: Presse-Briefing mit Familienminister Joachim Stamp, Schulministerin Yvonne Gebauer und Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann im Nachgang der Kabinettssitzung zu den Ergebnissen der Sitzung und den Maßnahmen der Landesregierung im Rahmen der Corona-Virus-Pandemie. Wie genau, ist bislang unklar. Wer homosexuelle oder transsexuelle Menschen mit einer "Konversionstherapie ... Evangelische und katholische Seelsorger gibt es bereits bei der Bundeswehr – jetzt sollen auch noch jüdische Geistliche dazu kommen. Bist Du vielleicht schon bei Mein ZDF registriert? Laut Kalendereintrag sei Spahn bei dem Essen von 20 Uhr bis etwa 21:30 Uhr anwesend gewesen, teilte sein Bundestagsbüro am Samstag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit. NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP) hat heute ein Konzept vorgelegt. Die Bundesregierung hat im Streit über die geplante ... Im Umfeld von Friedrich Merz werden weiter Spekulationen über ein Comeback des früheren CDU-Fraktionschefs geschürt. Willkommen bei "Mein ZDF"! … Daraus wird jetzt nichts: Die Bundesregierung untersagt den Firmendeal. Doch das Vorhaben wackelt nun nach Thüringens Alleingang. Der Entwurf kommt trotzdem ins Bundeskabinett. Die Bundesregierung hat die Übernahme eines deutschen Spezialunternehmens, unter anderem ... Weil die Löhne der Beschäftigten künftig schneller steigen als die Renten, sinkt das Rentenniveau. Der Grund sind Querelen zwischen SPD- und CDU-Ressorts. Diese Email-Adresse ist bereits bei uns bekannt. Die Aktivierung deines Accounts hat leider nicht geklappt. Bei der Passwort-Anfrage hat etwas nicht funktioniert. Deutschland will in der kommenden Woche 50 unbegleitete ... Berlin (dpa) - Das Bundeskabinett will am Mittwoch weitere Maßnahmen beschließen, um die Folgen der Corona-Krise abzumildern. Kabinett. Am Morgen wies Spahn im ZDF-Morgenmagazin noch daraufhin, dass es die Hauptansteckungspunkte beim Feiern und Geselligsein gebe, privat oder bei Veranstaltungen wie einer Party [hier im Video]: Im Kampf gegen Corona gehe es "um die größte Freiheitseinschränkung in der Geschichte der Bundesrepublik", so Bundesgesundheitsminister Jens Spahn. Die Bundesregierung hat schärfere Regeln für die Fleischindustrie beschlossen.  Die Werteunion feierte die Rückkehr bereits – wohl etwas vorschnell. Neben den Beförderten seien bei dieser größeren Feier - aus Infektionsschutzgründen auf die zwei separaten Veranstaltungen aufgeteilt - auch NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) und Staatssekretär Jürgen Mathies sowie einige wenige weitere Personen anwesend gewesen. Ob das nach wie vor so ist, zeigt das aktuelle ZDF-Politbarometer. Die Kabinette von Bayern und Nordrhein-Westfalen sind heute in der Münchner Residenz zu einer gemeinsamen Kabinettssitzung zusammengekommen. LIVE: PK nach NRW-Kabinettssitzung Heute, 14:45 - 15:00, n-tv NEU Bericht, D, 15 Min. Coronavirus: NRW meldet rasanten Anstieg - schärfere Corona … Dabei schien der Rheinländer einst politisch am Ende.   Der frühere Unionsfraktionschef Friedrich Merz ( CDU) spielt mit dem Gedanken ... Der EU fehlen jedes Jahr Beträge in Milliardenhöhe: etwa weil Betrüger sich Subventionen unter den Nagel reißen. Am 23. Juli 2020 – mehr Geld im Alter, Corona-Krise: Koalition plant nächstes Anti-Corona-Gesetzespaket, So sollen sich Angestellte auf der Arbeit vor Corona schützen, Deutschland nimmt 50 Flüchtlingskinder aus griechischen Lagern auf, Maßnahmen in der Corona-Krise: Regierung will bedrohtem Kulturbetrieb helfen, Corona-Krise: Kabinett beschließt Gutscheinlösung für abgesagte Events, Corona-Krisenkabinett will neue Beschlüsse diskutieren – Rotes Kreuz warnt, Coronavirus-Krise: Erleichterter Zugang zum Kinderzuschlag ab 1. Und falls ja: Wer muss gehen? Jens Spahn steht aber weiter in der Kritik und musste sich deshalb im Bundestag den Fragen der Parlamentarier stellen. Der Bund will mit drastischen Kontaktbeschränkungen noch vor Weihnachten die massiv steigenden ... Nach der Rückkehr aus einem Risikogebiet zehn Tage lang in Isolation, so sieht es die neue Muster-Quarantäneverordnung vor. per E-Mail an t-online-newsletter@stroeer.de). Die Grundrente ist ein zentrales Anliegen der SPD. Grund sind die gestiegenen Preise und Löhne, wie aus einer aktuellen Berechnung hervorgeht. Das Bundeskabinett hat nach Angaben aus Teilnehmerkreisen entschieden, dass Kunden ... Nach Ansicht der Polizei hält sich die Bevölkerung trotz Frühlingswetter an die Auflagen. Essen , Düsseldorf , Berlin . Oktober 2020 gilt in NRW eine neue Corona-Schutzverordnung. Andere ... Für Grundrenten-Bezieher in großen Städten könnte das Geld trotz Zuschuss nicht ausreichen. So soll ein Entwurf des Bundesbildungsministeriums die Auswirkungen auf die Wissenschaft abfedern und Anreize für BAföG-Bezieher schaffen ... Um Eventveranstalter während der Corona-Krise zu entlasten, sollen Kunden Gutscheine für entfallene Veranstaltungen erhalten. Das Bundeskabinett hat am Mittwoch die Eckwerte ... Mit ihm hatten wohl nicht viele gerechnet: Norbert Röttgen steigt ein in das Rennen um den CDU-Vorsitz. Um Sendungen mit einer Altersbeschränkung zu jeder Tageszeit anzuschauen, kannst du jetzt eine Altersprüfung durchführen. vorheriger Monat. Ein Punkt ist etwa, dass nun auch Tierärzte helfen sollen, mehr Menschen zu testen. Unter Leitung von Ministerpräsident Dr. Markus Söder und Ministerpräsident Armin Laschet haben die Regierungen beider Länder eine gemeinsame Agenda für die Zusammenarbeit auf zahlreichen Themenfeldern beschlossen. 28.02.2021 08:47 Uhr. Retter in der Altersarmut oder teuer und am Ziel vorbei ... Für viele EU-Staaten waren sie bereits gefallen, nun hebt die Bundesregierung auch für elf Nicht-EU-Staaten die Einreisebeschränkungen auf. Beim Zurücksetzen des Passwortes ist leider ein Fehler aufgetreten. Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie treffen Unternehmen, Arbeitnehmer und Selbstständige. Hinweis: Die Figur kann jederzeit im Bereich „Mein ZDFtivi“ geändert werden. Spahn infiziert - keine Kabinettsquarantäne, Corona-Mutation: Was sie so gefährlich macht, Welche Medikamente gegen Corona helfen können, So gefährlich sind Infizierte ohne Symptome. Dem stimmte das Kabinett am Mittwochmorgen zu, von einer Gewerkschaft kommt bereits Lob. Das Rentenniveau in Deutschland sinkt voraussichtlich von heute 48,2 auf 46 Prozent ... Kanzlerin Angela Merkel setzt im Kampf gegen Corona offenbar auf weitere deutliche Einschränkungen. Suchbegriff. Bitte akzeptiere die Datenschutzbestimmungen. Experten warnen schon länger: Die Lage im Land könnte sich bedrohlich zuspitzen.  Die Bundesregierung will den Einsatz zur Stabilisierung im westafrikanischen ... Sieben statt 19 Prozent: Die Bundesregierung hat als Reaktion auf die Corona-Krise eine Mehrwertsteuersenkung für die Gastronomie beschlossen. Januar) beschlossen, dass am diesjährigen Rosenmontag ... „Heute starten wir die Pilotphase und übergeben die ersten Distanzelektroimpulsgeräte an die Beamtinnen und Beamten des Wachdienstes. Brandenburg öffnet die Schulen nur für Abschlussklassen und Förderschüler, auch hier gibt es Notbetreuung. Der gewählte Anzeigename ist nicht zulässig. Nun soll das Gesetz, mit dem Geringverdiener nach 33 Beitragsjahren einen Zuschlag auf die Rente bekommen, fertig sein. „Es ist ganz eindeutig so, dass wir in Nordrhein-Westfalen in der Frage der Einrichtungshäuser entschieden haben, dass wir sie aufmachen“, so … Zusammen mit dem Ministerpräsidenten bilden die Staatsminister und Staatssekretäre die Bayerische Staatsregierung. Urlaub: Wenn Mallorca, dann auch bei uns? Dafür benötigst du dein Ausweisdokument. Hier kann sich Ihr Kind einen Spitznamen geben. April, Corona-Krise: Bundesregierung will feindliche Übernahmen verhindern, Coronavirus: Regierung und Parlament bringen Notpaket auf den Weg, Bundeshaushalt 2021: Keine neuen Schulden geplant, Norbert Röttgen: Kampf um CDU-Parteivorsitz – wie ein Phönix aus der Asche, Grundrenten-Zuschuss: Für viele Geringverdiener ist das zu wenig, Bundeskabinett beschließt Gesetz für weniger Müll, Grundrente: Regierung einigt sich auf letzte Details des Rentenzuschlags, CDU: Kehrt Friedrich Merz zurück in den Bundestag? Alle hätten sich, so weit bekannt, direkt danach in Quarantäne begeben und seien nach Angaben des Gastgebers negativ getestet worden. Corona erreicht nun auch in Deutschland die Regierung: Gesundheitsminister Spahn hat sich mit dem Virus angesteckt. Söder nennt keine Namen. Neues Konto anlegen Bitte versuche es erneut. : 0211 8900 605 Die Corona-Regeln in NRW ändern sich zum 1.9.2020. Bei der ersten gemeinsamen Kabinettssitzung seit Jahren geht es etwa um die Kosten der Unterbringung von Asylbewerbern und die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt. 72. Den Vorsitz einer Kabinettssitzung der Bundesregierung führt der Kanzler - respektive die Kanzlerin. Die eingegebenen Passwörter stimmen nicht überein. Der Gesetzentwurf soll dafür sorgen, dass Verbraucher klimafreundlichere Autos kaufen. Das deutsche Gesundheitssystem ist vorbereitet. Neues Konto anlegen. Am zweiten Sitzungstag werden die Mitglieder des Europäischen Rates sicherheits- und verteidigungspolitische Themen erörtern. 1.) Sie sollen eingeflogen werden. Dennoch gibt es Kritik am Krisenmanagement der Bundesregierung. Dabei soll es nach Willen des Bundeskabinett noch einige Monate bleiben. * Sie können den Newsletter über den klickbaren Link „Newsletter abbestellen“ in der empfangenen E-Mail kündigen. Regierung und Parlament arbeiten an umfangreichen Hilfsmaßnahmen. Und wer soll den Posten räumen? Du kannst nun "Mein ZDF" in vollem Umfang nutzen. Alle Teilnehmer des Abendessens seien nach der Positivtestung dem zuständigen Gesundheitsamt als Kontaktpersonen gemeldet und parallel auch durch Spahn beziehungsweise den Gastgeber informiert worden. Feb. Im Bundeskanzleramt. Nach Söders Vorstoß ziert sich Alexander Dobrindt, Stellung zu diesen Fragen zu beziehen – und stellt trotzdem eine Forderung. Aktueller Bereich: Termine. Oktober an einem Abendessen mit etwa einem Dutzend Unternehmern in Leipzig teilgenommen. Am Mittwoch entscheidet Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder über die Corona-Beschränkungen. Bitte überprüfe deine Angaben. Ausschusssitzung - Hauptausschuss. Wir bitten um einen Moment Geduld, bis die Aktivierung abgeschlossen ist. In Deutschland befürwortet das vor allem eine Altersgruppe.  Die Einführung eines ... Ab Sommer sollen Deutschlands Rentner mehr Geld bekommen. Die Bundesbürger sollen künftig im Internet ... Gute Nachricht für Hartz-IV-Empfänger: Ab kommendem Jahr sollen sie pro Monat sieben Euro mehr bekommen. Zu dieser E-Mail-Adresse ist kein ZDF-Konto vorhanden oder das angegebene Passwort ist falsch. Und wer genauso viel wie ohne den Zuschuss? Eine Einladung Die Suche nach klimaschonenden Technologien läuft mit Hochdruck. Bitte klicke erneut auf den Link. Ministerin Gebauer stellt den Gesetzentwurf zur Neuregelung der Dauer der Bildungsgänge an Gymnasien vor. Die Bundesregierung will trotz der Forderungen ... Zahlreiche Corona-Infektionen haben die prekären Arbeitsbedingungen in deutschen Schlachthöfen vor Augen geführt. Die Bundesregierung warnt nun vor "Wirtschaftsangriffen" und will feindliche Übernahmen aus dem Ausland verhindern. Mit Matomo werden keine Daten an Server übermittelt, die außerhalb der Kontrolle des Bundespresseamts liegen. Du kannst jetzt dein neues Passwort festlegen. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Werbezwecke auch jederzeit widersprechen und/oder diese der Ströer Digital Publishing GmbH (Platz der Einheit 1, 60327 Frankfurt) erteilte Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, ohne dass Ihnen besondere Kosten entstehen (z.B. Juni 2017 Ministerpräsident des Landes Nordrhein-Westfalen. NRW setzt mit einem heute vorgestellten Kabinettsbeschluss landesweit die Bund-Länder-Einigung zu neuen Corona-Maßnahmen um. Hier kannst du mehr erfahren und hier widersprechen. Aktueller Bereich: Aktuelles & Presse. Dessen Vorsitzender ist Spahn. "Die damals gültigen Regeln der sächsischen Corona-Schutzverordnung wurden nach Bestätigung des Gastgebers eingehalten", teilte Spahns Büro mit. August an einer Kabinettsitzung mit dem nordrhein-westfälischen Ministerpräsidenten Armin Laschet (beide CDU) teilnehmen. Hierzu ist auch NATO … Ein Abendessen mit Unternehmern und Feiern für Beförderte trotz Corona: Jens Spahn und das NRW-Innenministerium müssen sich für größere Präsenztermine rechtfertigen. Mailadresse bereits bekannt, bitte mit bestehendem Account einloggen und Kinderprofil anlegen. Um zu verstehen, wie unsere Webseite genutzt wird und um dir ein interessenbezogenes Angebot präsentieren zu können, nutzen wir Cookies und andere Techniken. Es findet eine Pressekonferenz nach der morgigen Kabinettssitzung mit Yvonne Gebauer, Ministerin für Schule und Bildung, statt. Das Gesundheitsministerium hatte am 21. Der neue Rentenversicherungsbericht zeigt, wie groß das Minus ausfällt. Matthias Fornoff erklärt die Zahlen. Die Lage in den Flüchtlingsunterkünften auf den griechischen Inseln ist seit Wochen dramatisch. Bitte fülle alle Pflichtfelder mit * aus. Das Passwort muss mindestens 8 Zeichen lang sein. Corona in NRW heute: Laschet fordert Vorrang für Schule und Kinder - AstraZeneca geliefert. t-online zeigt Ihnen anhand von drei Beispielen, was der Rentenzuschuss bringt. Der Zugang zu Hartz IV-Leistungen soll wegen der Corona-Krise auch weiterhin leichter ... Wegen der Corona-Krise ist die Verschuldung der Regierung immens. Gesundheitsminister Spahn forderte zuletzt einen Ausweis. Oktober mitgeteilt, dass Spahn am Nachmittag positiv auf das Virus getestet worden sei. Am Mittwoch will er dem Bundeskabinett einen entsprechenden Vorschlag machen. Die Bundesregierung hat ein Gesetz beschlossen, dass die Grundlage für einen verstärkten Kampf gegen Müll bilden soll. Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer findet hingegen mahnende Worte.  Die Bundesregierung will den Irak-Einsatz deutscher Soldaten in den kommenden 15 Monaten ... Ab kommenden Jahr erhalten Hartz-IV-Empfänger mehr Geld. Doch einige liegen nahe. Hinweis: Im Internet ist es nicht üblich, seinen echten Namen zu verwenden. Auch über religiöse Unterstützung für muslimische Soldaten gibt es Gespräche.  Das Bundeskabinett ... Mehr Elektroautos spielen eine wichtige Rolle in der Strategie der Bundesregierung, um Klimaziele zu schaffen. Dein Passwort wurde erfolgreich geändert. Möglicherweise ist der Aktivierungslink bereits abgelaufen oder es gibt gerade technische Probleme. Man nannte ihn einst den George Clooney vom Rhein. Rosenmontag 2021 - Kein Dienstfrei für Landesbehörden in NRW Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung (12. Ein Abendessen mit Unternehmern und Feiern für Beförderte trotz Corona: Jens Spahn und das NRW-Innenministerium müssen sich für … Ausschusssitzung - Hauptausschuss. Die Landesregierung hat in ihrer heutigen Kabinettssitzung (12. Und der Amtsinhaber hat letztlich das Sagen, denn er hat die Richtlinienkompetenz. Das Kabinett hat einen verschärften Gesetzentwurf von Gesundheitsminister Spahn gebilligt. Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat wollen im Eiltempo ein Paket ... Auch 2021 will Bundesfinanzminister Scholz keine neuen Schulden machen. Jedes Mitglied im Kabinett ist mit einem klar definierten Geschäftsbereich oder Sonderaufgaben betraut, der das breite Spektrum der politischen Themen widerspiegelt. Mit den Maßnahmen reagiert die Politik auf die Kritik an Schlachthöfen nach Bekanntwerden mehrerer Corona-Fälle. Die Nachfrage aber ist weiter verhalten – das soll sich nun auch mit Steuergeldern ändern. Grundrente beschlossen: Wer profitiert von der Grundrente – und wer nicht? Immer mehr Länder melden Fälle von Menschen, die an dem Coronavirus erkrankt sind. Hier finden Sie alle Termine, die im Landtag relevant sind. zur 72. Wasserstoff soll eine Lösung sein, meint zumindest das Bundeskabinett. Nun hat sich Deutschland entschlossen, 50 unbegleitete Minderjährige aufzunehmen. Willkommen auf dem offiziellen ZDFheute Nachrichten YouTube-Kanal. Spahn habe sich umgehend in häusliche Isolierung begeben. Das Corona-Krisenkabinett will am Montagvormittag voraussichtlich ... Um Familien zu unterstützen, die wegen der Corona-Krise Verdienstausfälle zu beklagen haben, hat Bundesfamilienministerin Giffey angekündigt, den Zugang zum Kinderzuschlag zu erleichtern.  Mit den vom Bundeskabinett beschlossenen Corona-Hilfen haben Eltern ... Wegen der Corona-Krise sind viele Unternehmen unter Druck. Du erhältst in Kürze eine E-Mail von uns mit Infos, wie du dein Passwort zurücksetzen kannst. Dafür plant das Kabinett offenbar eine Ausbildungsprämie. Die Bundesregierung will Ausbildungsplätze in der Corona-Pandemie erhalten. Für neu zugelassene Autos mit hohem Spritverbrauch ... Zwischen der Union und der SPD ist ein Streit über die Dauer der Mehrwertsteuer-Senkung entfacht. Am Vormittag hatte er im Kanzleramt an der Kabinettssitzung teilgenommen. Regional Website. Das Passwort muss mindestens einen Kleinbuchstaben enthalten. Gegenüber der "Bild am Sonntag" verteidigte er das Treffen: Der "Spiegel" hatte berichtet, Spahn habe am 20. Er fordert Jüngere im Bundeskabinett – und zwar noch in diesem Jahr. Reul war Mitte Februar positiv auf das Coronavirus getestet worden - er hatte sich mit der besonders ansteckenden britischen Variante infiziert. Bisher war die Akzeptanz der Bürger für die Corona-Maßnahmen groß. Diese E-Mail-Adresse scheint nicht korrekt zu sein – sie muss ein @ beinhalten und eine existierende Domain (z.B. Die Landesregierungen von Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz debattieren heute über Flüchtlinge und Integration. Die Feiern hätten "unter besonders strikten Corona-Schutzvorkehrungen" und im größten Saal des Ministeriums stattgefunden, betonte der Sprecher. Damit das zeitlich klappt, beschließt das Bundeskabinett am Mittwoch formal die Anhebung der Renten. Doch wer hat dadurch mehr Geld in der Tasche? Die Maßnahme soll jedoch zeitlich begrenzt sein. Das Passwort muss mindestens 8 Zeichen lang sein, einen Großbuchstaben und eine Ziffer enthalten. Am Dienstag vergangener Woche hatte sie bei 117 gelegen. Das hat das Bundeskabinett beschlossen. Karl-Josef-Laumann verkündet zu Beginn die Wocheninzidenz von 69,9 für NRW und aktuell rund 27.000 mit dem Coronavirus infizierte. Die Auswirkungen der Corona-Krise sind jedoch noch nicht eingerechnet. Auch eine UN-Behörde zeigt sich nun entsetzt. Eine Maßnahme soll auf jeden Fall erhalten werden. Corona-Pandemie: Deutschland hebt Einreisebeschränkungen für elf Staaten auf, Leichterer Zugang zu Hartz IV: Kabinett verlängert Regelung, Rekordschulden: Kabinett beschließt Nachtragshaushalt, Bundeskabinett: Will wohl Ausbildungsprämie für kleine Unternehmen beschließen, Auto: Kabinett beschließt höhere Kfz-Steuer für Spritschlucker, Konjunkturpaket: CDU-Chefin will Mehrwertsteuer nicht länger senken, Allzweckwaffe Wasserstoff? Er bestimmt die Richtlinien der Politik der Landesregierung und leitet die Geschäfte der Landesregierung nach Maßgabe der Geschäftsordnung. Die deutschen Grenzkontrollen zu anderen europäischen Staaten sollen nach dem Willen ... Ab Mitte Juni soll für viele Länder die Reisewarnung aufgehoben werden – der Geschäftsführer des Deutschen Reiseverbandes sieht darin kein Problem. Wie viele wurden bisher gegen Corona geimpft? Wer wie viel mehr bekommt, lesen Sie hier. Das Kabinett indes muss nicht gesammelt in Quarantäne. Du erhältst von uns in Kürze eine E-Mail. Die große Koalition plant zur Bewältigung der Corona-Krise ein weiteres ... Bevor in der kommenden Woche wieder mehr Geschäfte öffnen dürfen, hat die Bundesregierung neue Regeln aufgestellt für mehr Infektionsschutz am Arbeitsplatz. Doch es gibt Bedingungen.   Ab Donnerstag können Bürger aus elf Nicht-EU-Staaten wieder ohne coronabedingte ... Wer derzeit Hartz IV beantragt, hat es leichter als sonst – die Vermögensprüfung entfällt. Diese neuen Regeln gelten jetzt, Hinweise von Experten: Das vermindert das Corona-Risiko in Innenräumen, China will Firma aus NRW übernehmen – Bundesregierung stoppt Deal, Rente: Das Rentenniveau in Deutschland sinkt bis 2034 deutlich, Corona in Deutschland: Angela Merkel drängt auf diese strengen Maßnahmen, Das sind die neuen Quarantäne-Regeln für Reise-Rückkehrer, Bis 2021: Kurzarbeitergeld wird verlängert – Gewerkschaft lobt, Irak: Deutschland und USA ziehen Tausende Soldaten ab, Hartz IV: Sätze steigen stärker – so viel Geld gibt es jetzt, Rente online verwalten: Bald gibt's alle Renten-Infos zentral im Netz, Mehr Geld für Hartz-IV-Empfänger: So hoch ist der neue Regelsatz ab 2021. CSU-Chef Markus Söder fordert für die zweite ... Wer homosexuelle Menschen "therapieren" will, muss in Deutschland künftig mit harten Strafen rechnen. Am 10. Nur in Ausnahmefällen werden Rückzahlungen getätigt. Wir berichten im Liveblog über alle Corona-Entwicklungen. Ab dem 17. Du wechselst in den Kinderbereich und bewegst dich mit deinem Kinderprofil weiter. Sie müssen jetzt ein Kinderprofil anlegen, um Ihren Account für „Mein ZDFtivi“ verwenden zu können. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat am Tag, bevor er selbst im Oktober ein positives Corona-Testergebnis erhielt, an einem Abendessen mit mehreren Personen teilgenommen. CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer positioniert sich deutlich. Die Bundesregierung ist zu alt, findet der CSU-Parteichef. RKI: 10.790 Neuinfektionen und 70 Todesfälle, EU gibt Fehler bei Impfstoffbestellung zu, Suchbegriff - Vorschlägen über Pfeiltaste erreichbar, Treffen trotz Corona: Spahn und NRW-Ministerium im Fokus. Armin Laschet ist seit dem 27. Auch aus dem nordrhein-westfälischen Innenministerium wurden nun zwei größere Präsenzveranstaltungen bekannt. Künftig sollen es Kriminelle schwerer haben – dank einer neuen Behörde. Die Bundesregierung hat die Weichen für den Aufbau ... Mit einem deutlichen Statement zum Kohleausstieg hat der Grünen-Politiker Anton Hofreiter an die Bundesregierung appelliert. Dann gelang ihm ein bemerkenswertes Comeback. Er sehe großen Nachholbedarf am derzeitigen Plan. Vor der Kabinettssitzung hatte sich NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) skeptisch geäußert. Das soll das Vertrauen in die betriebliche Altersvorsorge stärken. "Natürlich müsse das im Bundestag weiter diskutiert werden". Bitte stimme unserer Datenschutzerklärung zu. Was Arbeitnehmer jetzt wissen sollten. Ausschusssitzung - Hauptausschuss. Bitte versuche es erneut. In Berlin und Hessen wird ebenso wie in NRW heute beraten. Angela Merkel besucht am 18.08.2020 NRW. Sozialverbände kritisieren, die Erhöhung falle zu gering aus. (G-9 Gesetz) Zeit: Dienstag, 6. März 2018, 15.00 Uhr In einer E-Mail an seine Mitarbeiter hatte Reul zudem vor einigen Tagen von zehn weiteren Kollegen und Personenschützern berichtet, die noch akut infiziert seien. Doch es soll eine Menge Ausnahmen geben.   Für Reiserückkehrer aus Risikogebieten im Ausland sollen ab dem 8. Nun sollen neue Beschlüsse diskutiert werden. Die rund 21 Millionen Rentner in Deutschland sollen im Sommer wieder ... Seit Wochen beschäftigt Deutschland die Corona-Pandemie – nun zieht die große Koalition erneut Konsequenzen. Die Kosten werden auf 500 Millionen Euro geschätzt.  Das Bundeskabinett will am kommenden Mittwoch eine Ausbildungsprämie für kleine ... Das Bundeskabinett hat eine Anpassung der Kfz-Steuer beschlossen. Landtag NRW: Alle Termine (Protokolle & Tagesordnungen) Direkt zum Inhalt springen. Die Pressekonferenz des NRW-Gesundheitsministers startet. NRW-Kommunalministerin Ina Scharrenbach (CDU) fordert, dass der Bund seinen Corona-Rettungsschirm auch für kommunale Unternehmen öffnet zur 72. Der Ministerpräsident wird vom nordrhein-westfälischen Landtag mit absoluter Mehrheit gewählt. Monatelang hat die Koalition darum gerungen. Als erste Umsetzung des Konjunkturpakets hat das Bundeskabinett nach Angaben ... Bundesinnenminister Horst Seehofer will Mitte des Monats die Grenzkontrollen beenden. Hartz IV-Empfänger sollen ab dem kommenden Jahr mindestens ... Ab 2021 kommt die Grundrente. Das Vorhaben war bis zuletzt umstritten. Der chinesische Rüstungskonzern Cascic plante, eine deutsche Firma aus NRW zu übernehmen. Auch Mathies war Mitte Februar in Quarantäne gegangen. Du kannst dich ab sofort mit dem neuen Passwort anmelden. NRW-weit liegt die Sieben-Tage-Inzidenz heute bei 148,6. Wirbel um Aussagen, Europa bekommt eine eigene Staatsanwaltschaft, Kohleausstieg: Fraktions-Chef Hofreiter fordert schnelle Handlungen, Alexander Dobrindt will sich nicht hinter Söders Vorschlag stellen, CSU-Chef Markus Söder fordert Ministerwechsel, Verbot von "Konversionstherapien": Kabinett stimmt Spahns Gesetzentwurf zu, Militärseelsorge: Kabinett beschließt Rabbiner für die Bundeswehr, Bundeskabinett beschließt Elektromobilität für Deutschland, Windenergie: Kabinettsbeschluss zum Kohleausstieg verzögert sich, Jens Spahn (CDU): Betriebsrentner sollen ab Januar entlastet werden. Hinweis: Das bestehende Passwort muss mindestens 8 Zeichen lang sein, einen Großbuchstaben, eine Ziffer und ein Sonderzeichen enthalten. So will NRW schrittweise zur Normalität zurückkehren Nach RTL-Informationen wurde bei der heutigen Kabinettssitzung ein Fahrplan festgelegt, den man am Mittwoch in Berlin vorstellen möchte. Die Bundesregierung plant, den Bundeswehreinsatz im westafrikanischen Mali deutlich auszuweiten. Das denken die Deutschen | Umfrage, Bundeskabinett beschließt höhere Renten ab 1. Pressekonferenz zum Fußballspiel 1. BERLIN (Dow Jones)--Bundeskanzlerin Angela Merkel wird am 18. Im Nachgang der Veranstaltung seien Spenden von Teilnehmern zur Unterstützung der Arbeit des CDU-Kreisverbands Borken eingegangen. Wegen der andauernden Corona-Pandemie hat die Bundesregierung an diesem Mittwoch ... Sowohl die Bundesregierung als auch die US-Armee wollen die Anzahl der Soldaten im Irak verringern.

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